Ulrich Wagner, Hauptgeschäftsführer der HWK Schwaben kommentiert den Neustart der neuen RegierungZeit für Aufbruch
Der Start der neuen Regierung ist holprig verlaufen. Erst im zweiten Wahlgang erreichte Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit und kann nun mit seiner neuen Regierung an den Start gehen. Wir wünschen uns, dass der Titel des Koalitionsvertrags „Verantwortung für Deutschland“ jetzt auch zur Richtungsvorgabe für entschlossenes Regierungshandeln gemacht wird.
Der Regierungsbeginn muss zur Initialzündung für einen wirtschaftlichen Aufschwung werden. Das Handwerk erwartet eine Regierung, die nicht im Leerlauf bleibt, sondern die Tempo macht und Bürokratie abbaut, Unternehmen entlastet sowie Rahmenbedingungen verbessert – im Steuerrecht, im Bildungssystem, bei Energie- und Sozialkosten, in der Digitalisierung und im Baubereich. Die Betriebe stehen bereit, doch statt neuer Bremsklötze brauchen sie freie Fahrt und eine Ideallinie mit einem klarem Kurs auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Wenn das gelingt, kann ein echter Aufbruch möglich werden.
